SPD Ortsverein Friedenfels

Zum Auftakt des CSU-Parteitages haben die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag Markus Rinderspacher ein Lithomobil auf den Weg geschickt, das die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr bildlich wiedergibt. Das Lithomobil ist heute durch die Innenstadt Münchens unterwegs.

"Die Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb ist verheerend", sagte Natascha Kohnen. Wonach man in Berlin derzeit vergeblich suche, sei eine Regierung, die vom Fach ist. Deutschland leide deshalb seit einem Jahr unter einem Fachkräftemangel in der Regierung.

Mittendrin sitze die CSU. "Was hat sie den Menschen nicht alles versprochen", so Kohnen. Bei der Kopfpauschale sei sie eingeknickt, der Privatisierung des Gesundheitssystems habe sie damit zugestimmt. Beim Sparpaket habe sie zuerst dafür gestimmt, anschließend dagegen gewettert. "Entweder haben sie daran nichts geändert oder sie konnten daran nichts ändern. Das Resultat ist dasselbe: die CSU findet in Berlin nicht mehr statt."

Dazu verteilten Kohnen und Rinderspacher Windbeutel, verziert mit kleinen Fähnchen. Darauf zu sehen: der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. Markus Rinderspacher bezeichnete Seehofer in diesem Zusammenhang als Mr. Wankelmütig. "Seehofer agiert nach dem Prinzip Topfschlagen: mit verbundenen Augen auf den Klang der Wahrheit hoffen." Der CSU-Vorsitzende verspreche den Menschen den Himmel auf Erden. Allerdings stecke nichts dahinter. "Seehofer ist offenbar eine Spielernatur: zuerst kommt die Provokation, dann der Tauglichkeitstest, wie die Öffentlichkeit reagiert. Gegebenenfalls wird nachjustiert." Seehofer könne aber nicht mehr Ernst genommen werden, wenn er alle 24 Stunden eine andere Richtung einschlage, so Rinderspacher.